Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2016 - L 1 R 41/14 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.10.2016 - L 1 R 41/14 (https://dejure.org/2016,101169)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Oktober 2016 - L 1 R 41/14 (https://dejure.org/2016,101169)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,101169) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 25.11.2013 - S 64 R 1254/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2016 - L 1 R 41/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.03.1978 - 5 RJ 4/77
Waisenrentenberechtigtes Kind - Erziehung durch die frühere Ehefrau - Konkrete …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2016 - L 1 R 41/14
Zu Recht hat das SG darauf hingewiesen, dass eine solche Erziehung mit der Folge eines weiteren Anspruchs auf Erziehungsrente auch in anderen Fällen einer räumlichen Trennung gegeben ist, wie etwa bei der freiwilligen Vollzeitpflege oder freiwilligen Heimerziehung nach dem SGB VIII. Auch fällt eine Erziehung nicht deswegen weg, weil der zu Erziehende etwa in einem Internat untergebracht ist; dies jedenfalls dann nicht, wenn konkrete Erziehungsmaßnahmen durch den Personensorgeberechtigten vorliegen (vgl. BSG, Urteil vom 29. März 1978 - 5 RJ 4/77 -, zitiert nach Juris). - BSG, 26.11.1970 - 12 RJ 368/68
Erhöhte Witwenrente - Erziehungswitwenrente - Heimunterbringung der Waise - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.10.2016 - L 1 R 41/14
Zwar hat das BSG in seinem Urteil vom 26. November 1970 - 12 RJ 368/68 - (zitiert nach Juris) entschieden, dass eine Erziehung dann nicht mehr vorliegt, wenn das zu erziehende Kind auf Anordnung des Vormundschaftsgerichts zur Fürsorgeerziehung in einem Heim untergebracht wird.